Samstag, 31. Juli 2010

Menschenrechte DDR versus BRD

Beim Systemvergleich zwischen realem Sozialismus im Ostblock resp in der DDR auf der einen und dem Westen
insbesondere der BRD auf der anderen Seite, wird vom Westen auch jetzt noch im Rückblick gerne die Lage der Menschenrechte ins Feld geführt (Stichworte: StaSi, Unrechtstaat). Jedoch ein direkter Vergleich zwischen der normativen und der realen Lage in der DDR und der BRD ist etwa so als würde man eine demokratische und menschenrechtliche Bilanz des Polizeiapparats allein anhand der Situation im Büro des Polizeipräsidenten erstellen.
Anders gesagt: Der Kapitalismus braucht ständiges Wachstum und darum ein "Aussen" das er ausbeuten und wohin er seine Menschenrechtsverletzungen "outsourcen" kann. Beispielsweise das ehemalige Apartheidregime in Südafrika:



Das heisst, man muss die Verbrechen des Apartheidregimes in Südafrika auch der Menschenrechtsbilanz Westdeutschlands negativ anrechen, und der DDR eine positive Bilanz zugestehen. Wenn man also den Tunnelblick des Westens weitet, fällt unterm Strich die Menschenrechtsbilanz für die BRD womöglich verheerender aus als für die DDR.

Manche werden einwenden, diese Betrachtung und Kritik ist nicht neu, schon seinerzeit habe es in Westdeutschland Kritik an der politischen Praxis des eigenen Landes gegeben, was ja ein gutes Zeichen von Pressefreiheit und Demokratie ist.
Also während die DDR schon von vornherein die Menschenrechte im Ausland aktiv mitverteidigt hat, war Westdeutschland jahrzehntelang an staatlichen Verbrechen beteiligt aber hat immer auch innere Stimmen gehabt die das kritisiert haben. Also etwa wie ein Serienvergewaltiger oder -mörder, der weiss dass er Verbrechen begeht weil sein Gewissen ihm das immer wieder sagt, aber die Verbrechen nicht verhindern kann. Westdeutschland demnach ein schizophrener Psychopath.

Übrigens hat Nelson Mandela nach dem Sturz des Apartheidregimes einen seiner ersten Staatsbesuche im sozialistischen Kuba gemacht und Fidel Castro gedankt für dessen militärisches Engagemnt in Angola, was wesentlich mit zum Sturz des Apartheid-Regimes in Südafrika beigetragen habe.